Innenpolitik

Ergibt sich aus schon aus dem Grundgesetz und der UN-Charta, dass die Bundesrepublik Deutschland unmöglich voll souverän sein kann? Was bedeutet eigentlich "souverän" im völkerrechtlichen Sinne? Kann ein Staat überhaupt ein Staat sein, wenn er nicht souve

Von einem, der sich nicht unterkriegen lässt - Diether Dehm über seine Skandale Das Internet vergisst weder noch entgeht ihm etwas. Diether Dehm weiß das nur zu gut und bezeichnet die Medien und Wikipedia als modernen Pranger, an den er immer wieder zu Unrecht gestellt wird. Mittlerweile könnte ...

Wie verändert die AfD das Parteiensystem? Und was heißt das für die Demokratie in Deutschland? Die Partei neuen Typs verbindet Rechtspopulismus mit konventionellen Moralvorstellungen, durchdringt die sozialen Netzwerke mit ihrer Agitation und hat, stärker als andere Parteien, den Charakter einer ...

Deutschlands bekanntester Oberbürgermeister über Wunschdenken und Wirklichkeit in der PolitikIn Brüssel oder Berlin fallen oft Entscheidungen, die mit der politischen Realität vor Ort wenig zu tun haben. Boris Palmer, seit zwölf Jahren Oberbürgermeister von Tübingen, zeigt anhand vieler ...

Immer wieder wird über rechtsextreme Vorfälle in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr oder Justiz berichtet. Daran schließt sich fast immer die Frage an: Geht es um Einzelfälle oder gibt es rechtsextreme Gruppen und Netzwerke in den Sicherheitsbehörden? Und oft erscheint auch der ...

In sieben Büchern hat Daniela Dahn sich mit der Einheit und den Folgen befasst, ein achtes war nicht geplant. Nun hat sie es dennoch geschrieben, denn die Zeiten sind danach: Nach dreißig Jahren Vereinigung ist die innere Spaltung zwischen Ost und West so tief wie eh und je; und es haben sich ...

Wie wir unsere Zukunft vor den Rechten rettenReaktionäre Parteien verzeichnen wachsenden Zulauf - und sie gewinnen sogar Wahlen. Der Hass wächst, Medien, Wissenschaft und Zivilgesellschaft geraten unter Druck. Doch der Rechtsruck ist kein zufälliges Phänomen - im Gegenteil: Die Rechtsradikalen ...

Warum starb Uwe Barschel? Geheimdienste wie CIA, FSB, Mossad oder BND sind für uns schlicht eine verbotene Zone, in der nicht nur diskret spioniert, sondern auch die blutige Drecksarbeit streng geheim erledigt wird. Robert E. Harkavy und Patrik Baab werfen mit ihrem Buch ein helles Licht auf ...

Geschichte der einzig je wirklich demokratischen und revolutionären Militäreinheit Deutschlands

Wieder einmal wird in Deutschland die existenzielle Frage von Krieg und Frieden debattiert - genauer: die Frage nach der Legitimation nationalstaatlicher Gewalt innen- und außenpolitisch. Der erfahrene Militärdekan Hartwig von Schubert steuert das Schiff politischer Vernunft sicher zwischen ...

Der Verfassungsschutz steckt in einer tiefen Vertrauenskrise. Selbst konservative Politiker fordern Aufklärung über seine Verstrickungen ins Neonazi-Milieu und stellen seine Effektivität in Frage. Claus Leggewie und Horst Meier analysieren den Verfassungsschutz als Fehlkonstruktion aus ...

Klimaerwärmung, Meeresvermüllung, Raubbau an unserer Umwelt - die Zukunft unseres Planeten steht auf dem Spiel. Den Hauptschuldigen sieht der ehemalige Spitzenmanager Peter H. Grassmann in der zügellosen Marktwirtschaft. Um zu einer nachhaltigen und fairen Wirtschaftsweise zu kommen, brauchen ...

Henning Venske ist einer der wichtigsten satirischen Autoren und politischen Kabarettisten in Deutschland. Doch nur weil er nun aus Anlass seines 80. Geburtsages Abschied von der Kabarettbühne nimmt, heißt das noch lange nicht, dass sdie satirische Lästerzunge nun plötzlich altersmilde geworden ...

Deutschland lässt sich seine Familienpolitik einiges kosten. Sie steht für über 200 Steuermilliarden und an die 150 Einzelmaßnahmen. Doch wenn man genau hinsieht, ist sie kompliziert und widersprüchlich, sie bildet nicht die aktuelle Viel